Keine „entspannte Situation“
Die erste Nachricht klingt gut: die Zahl der NPD-Mitglieder geht stetig zurück. Für 2017 präsentierte Maren Brandenburger, die niedersächische Verfassungsschutzchefin, die Zahl von ca. 300, das ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 14 %. Bundesweit sind es im gleichen Zeitraum 10 %, von 5.000 auf 4.500.
Die zweite Nachricht klingt so làlà. Die Szene der sog. Reichsbürger und Selbstverwalter ist gleich geblieben. Auch die Identitäre Bewegung hat ihre Mitgliederzahl 2017 nicht steigern können. Ebensowenig die subkulturelle rechte Musikszene, für die Niedersachsen kein Schwerpunktgebiet ist (nachzulesen in der Pressemitteilung zum Verfassungsschutzbericht).
Neue Zielgruppen erschließen
Doch Grund zur Entwarnung besteht nicht. Auch wenn es heißt, die sog. freien Kameradschaften zerfaserten ebenfalls (weiß man’s wirklich?), so gibt es doch mächtig Stimmung auf der rechten Seite. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius drückt es so aus:
„In keinem der relevanten Phänomenbereiche kann man von einer entspannten Situation sprechen. Während wir im Rechtsextremismus beobachten, dass Gruppierungen wie die Identitäre Bewegung sich neue Zielgruppen erschließen wollen, hat der G20-Gipfel in Hamburg mit seinen Ausschreitungen die weiterhin große Gewaltbereitschaft im Linksextremismus gezeigt. Im Islamismus ist eine zunehmende Zersplitterung der Szene zu beobachten. (..)“
(zitiert nach dem Niedersächischen Ministerium für Inneres und Sport, Stand vom 23.5.2018)
Sie wollen sich neue Zielgruppen erschließen – wer hätte das gedacht? Was Pistorius so lakonisch formuliert, heißt, deutlicher: sie sind mit voller Kraft dabei! Die neuen Organisationen gehen schlau und medienwirksam vor.
Und dass sie die lahmarschig gewordene NPD ersetzen, ist keine gute Nachricht.
Übrigens kommen im Roman „Die Hexenpapiere“ sowohl rechte Liedermacher als auch freie „Kameraden“ vor.
Foto: Karla Letterman
